Liebe Roetgener*innen,
für die neue Wahlperiode habe ich mir vorgenommen, Sie über die digitalen Kanäle sachlich und transparent über das politische Geschehen in Roetgen zu informieren.
Heute hat der Bauausschusses im Rathaus getagt. Bei dieser Sitzung ging es um den Beschluss, das Ergebnis des Planungswettbewerbs für das neue Baugebiet Grepp II zur Kenntnis zu nehmen und der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, auf Basis des Wettbewerbsergebnisses weiterzuarbeiten. Dies wurde heute auch so beschlossen. Der nächste wichtige Schritt hierbei ist die Information der Öffentlichkeit über das Wettbewerbsergebnis im Rahmen einer Ausstellung im Sitzungssaal ab dem 12.10.202, um Sie, liebe Bürger*innen, gezielt zu beteiligen. Insbesondere werden betroffene Anlieger in diesem Verfahren explizit angeschrieben und aufgefordert sich einzubringen. Auch nach der Präsentation der Wettbewerbsergebnisse sind wir noch weit entfernt vom eigentlichen Bebauungsplanverfahren. Hierüber wird im Bauausschuss noch mehrfach öffentlich beraten, sodass noch viele Gelegenheiten zur Information und Partizipation bestehen.
In der nächsten Sitzung wird noch über die bedenkenswerten Vorschläge der Grünen zur CO2-Neutralität des Baugebietes und der SPD zur Integration von sozialem Wohnungsbau beraten.
Die Ausschusssitzung war außerordentlich gut besucht. Aufgrund der COVID-19-bedingten Einschränkungen, musste die Zuschauerzahl auf 41 begrenzt werden. Ca. 12 Personen musste der Zugang leider versagt werden, da ansonsten die notwendigen Abstandsregeln nicht hätten eingehalten werden können. Transparenz ist essentiell für unser Gemeinwesen – unser aller Gesundheit aber auch.
In diesem Zusammenhang hat mich eine Sache geärgert. Auch hierzu möchte ich gerne meine Gedanken mit Ihnen teilen.
Hintergrund des großen Zuschauerandrangs war die Verteilung eines Flyers durch die Partei „UWG“, in dem auf die Ausschusssitzung hingewiesen wurde. Transparenz ist wichtig, besonders in Zeiten wie diesen! Ein Hinweis auf die zeitnah stattfindende und speziell auf die breite Öffentlichkeit ausgerichtete Ausstellung hätte dem Infektionsschutz sicher einen guten Dienst erwiesen. Ebenso hilfreich wäre eine Information der Verwaltung über die Verteilung des Flyers gewesen – oder gar eine inhaltlich korrekte und abgestimmte Öffentlichkeitsarbeit.
Irreführenderweise wurde in dem Flyer der UWG außerdem angekündigt, dass die Sitzung im Bürgersaal stattfinden würde. Aufgrund dieses Fehlers ist bei manchen Bürger*innen der Eindruck entstanden, die Sitzung sei vom Bürgersaal in den Sitzungssaal verlegt worden. Ein entsprechendes Posting in Facebook-Gruppen verstärkte diesen Eindruck. Dies ist jedoch unzutreffend. Eine Verlegung des Sitzungsortes hat nicht stattgefunden.
Aktuell finden ausschließlich die Ratssitzungen Corona-bedingt im Bürgersaal statt. Hintergrund ist, dass der Bürgersaal als Schulaula vorrangig den schulischen Belangen dient – so auch heute Abend. Daher war auch eine kurzfristige Verlegung der Ausschusssitzung nicht möglich.
Bitte lassen Sie uns die Herausforderungen, die COVID-19 für unsere Gesellschaft und offensichtlich auch die Politik bedeutet, gemeinsam meistern.
Bleiben Sie weiterhin achtsam und gesund!
Herzliche Grüße
Ihr Jorma Klauss