Liebe Roetgenerinnen und Roetgener,
heute möchte ich Sie zu vier Themen informieren:
- Handhabung der Regeln entlang der Grenze zwischen Roetgen und Petergensfeld
- CoronaSchVO, Allgemeinverfügung und private Veranstaltungen
- Wiederaufnahme des Glasfaser-Ausbaus in Roetgen
- Nachbarn helfen in der Krise
Gestern hatten sich Berichte verbreitet, wonach es entlang der belgisch-deutschen Grenze zwischen Roetgen und Petergensfeld zu Unklarheiten gekommen war, wie die im Detail unterschiedlichen Regelungen von Belgien und Deutschland gehandhabt werden. Ich habe dies heute Morgen zum Anlass genommen, meinen Raerener Amtskollegen und das für Raeren zuständige Polizeikommissariat anzurufen und mal genau nachzufragen, wie die Lage an der Grenze auf belgischer Seite gehandhabt wird.
Hierzu muss man wissen, dass die grundsätzlichen Regelungen zwischen Deutschland und Belgien zwar im Versailler Vertrag von 1920 und weiteren zwischenstaatlichen Verträgen geregelt sind, manches aber auch nicht. Es ist daher seit Jahrzehnten Usus, dass entlang der Grenze für das Zusammentreffen von zwei Rechtsräumen Lösungen gefunden werden müssen. Das geht nur mit einer pragmatischen Grundhaltung. Dies liegt auf der Hand, wenn man sich vor Augen führt, dass Roetgen und Raeren-Petergensfeld regelrecht ineinander übergehen. Einige belgische Grundstücke sind nur über deutsches Gebiet angebunden und noch viel mehr deutsche Grundstücke können nur erreicht werden, wenn man die belgische Grenze überquert. Eigentlich kann die ganze Eifel nur erreicht werden, wenn man die belgische Grenze mehrfach überquert.
Die sehr vernünftige und dem Sinn und Zweck der Regeln in beiden Ländern völlig angemessene Raerener Handhabung ist wie folgt:
- Die „Grenzkontrolle“ findet erst hinter der Vennstraße statt.
- Einkäufe im Proxy Delhaize und der Bäckerei Kockartz zur Nahversorgung sind auch für Roetgenerinnen und Roetgener möglich.
- Die Nutzung des Bahnhofsgeländes und der RAVEL-Route in Roetgen sind kein Problem.
- Sollte jemand im Wald versehentlich die belgische Grenze überschreiten, ist nicht mit einer Strafe zu rechnen.
Letzteres ist natürlich keine Ermutigung, gezielt nach Belgien zu wandern. Das muss nicht sein. Auch im Roetgener Wald lässt sich prima spazieren gehen. Und solange nicht in Gruppen gewandert wird, sondern mit seinen Liebsten aus dem eigenen Haushalt, tut das gut, stärkt die Abwehrkräfte und ist gesund.
Wie Sie wissen, gilt inzwischen die CoronaSchVO des Landes NRW. Aber auch die zuvor erlassenen Allgemeinverfügungen gelten weiterhin, wenn diese weitergehend Regelungen beinhalten. Dies ist z. B. in einem Punkt der Fall, auf den ich zur Vermeidung von Missverständnissen explizit hinweisen möchte: Private Veranstaltungen, die nicht zwingend notwendig sind (z. B. Geburtstagsfeiern, WG-Parties, Familienfeiern zu Ostern o. ä.) sind weiterhin untersagt.
Außerdem wurde ich heute angesprochen, ob die Deutsche Glasfaser nicht an einem weiteren Ausbau des Glasfasernetzes gehindert werden sollte.
Hiermit wurde, vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus dem letzten Jahr, die Befürchtung verbunden, dass es im Falle einer unbeabsichtigten Kabeldurchtrennung zu einer Einschränkung in der Telekommunikation kommen könnte, von der die Abhängigkeit aktuell noch höher ist als sonst.
Zunächst muss man wissen, dass Telekommunikationsunternehmen ein Recht darauf haben, Leitungsnetze zu bauen und die Gemeinde dies nicht einfach so verbieten kann.
Hinzu kommt, dass wir natürlich weiterhin ein Interesse an einer schnelleren Internetanbindung haben. Gerade aktuell, wo viele Roetgenerinnen und Roetgener per VPN, VDI oder über Cloud-Dienste Home-Office machen, ist das ein absolut drängendes Thema. Viele wären gerade in diesen Tagen froh über eine schnellere Leitung zu verfügen.
Wir sind mit der Fa. Deutsche Glasfaser aktuell im Gespräch darüber, wie mit der aktuellen Lage umzugehen ist und wie sie noch mehr Vorsicht beim Ausbau walten lassen kann.
In den nächsten Tagen stehen zunächst die Nacharbeiten von vor dem Winter und einige Hausanschlüsse an. Zu dem Thema werde ich weiter berichten.
Die beste Nachricht des heutigen Tages zum Schluss: Ein Zusammenschluss von Roetgener Bürger*innen möchte älteren, kranken oder in Quarantäne lebenden Menschen aus Mulartshütte, Rott und Roetgen in dieser außergewöhnlichen Zeit helfen.
Diese Bürgerinitiative führt für zur Risikogruppe gehörende Personen (ab 60 Jahre oder Vorerkrankungen) Einkäufe beim Edeka-Markt aus und übernimmt nach individueller Absprache weitere Hilfeleistungen. Vorbeugen ist besser als heilen.
Mehr Informationen gibt’s hier:
Seien Sie weiterhin achtsam und bleiben Sie gesund!
Herzliche Grüße
Ihr Jorma Klauss