Nominierung als Bürgermeister-Kandidat

Am 10. Februar 2020 wurde ich von der SPD Roetgen erneut als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Roetgen nominiert.

Anlässlich des Nomnierungsparteitages in Rott habe ich die nachfolgende Rede gehalten:

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

bevor ich mit meiner Ansprache beginne, gebt mir bitte kurz Gelegenheit, die beeindruckende Leistung, die unsere Feuerwehr und unser Bauhof in der letzten Nacht und auch noch am heutigen Tage erbracht hat, zu würdigen. Wir lassen uns in Roetgen von stürmischem Wetter nicht unterkriegen. Das ist vor allem unserer Feuerwehr und unserem Bauhof zu verdanken!

Vor fünf Jahren saßen wir in diesem Kreis einen Ort weiter in Mulartshütte zusammen und ich hatte die Ehre, von Euch zum Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters nominiert zu werden. 

Mit dem seinerzeit amtierenden Bürgermeister, dem lieben Genossen Manfred Eis, hatten wir als Sozialdemokraten zwar eine grundsätzlich gute Ausgangslage, aber es gab wahrscheinlich auch viele Fragezeichen, die mit meiner Kandidatur verbunden waren.

Diese Fragezeichen, haben sich später in Ausrufezeichen gewandelt. Somit freue ich mich sehr, mich heute „aus dem Amt heraus“ bei Euch als Kandidat für das Amt bewerben zu dürfen.

Und wie es sich für eine ordentliche Bewerbung gehört, stelle ich mich Euch zunächst einmal vor:

Mein Name ist Jorma Klauss, lebe zusammen mit meiner Partnerin Yasmeen in Roetgen und werde übermorgen 46 Jahre alt. Ich wurde in Aachen geboren, bin in Aachen und Eupen aufgewachsen und habe in Aachen 1993 Abitur gemacht. Danach habe ich ein – heute nennt man es „Duales Studium“ – an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung absolviert und 1997 meinen Abschluss als Diplom-Verwaltungswirt erlangt. Nach Abschluss des Studiums war ich zunächst vier Jahre Sachbearbeiter im Sozialamt der Stadt Aachen. 2001 habe ich mich beruflich umorientiert und bin zur heutigen regio iT gewechselt. 

Dort habe ich auch bereits 11 Jahre Führungserfahrung gesammelt und war zuletzt verantwortlich für den Bereich „eGovernment“, in dem es v. a. um die IT-gestützte Modernisierung der Kommunalverwaltung ging.

Während meiner Berufstätigkeit vor meinem Amtsantritt habe ich mich immer auch beruflich weitergebildet – anders geht es in der heutigen Arbeitswelt auch nicht. Bei der IHK Aachen habe ich ein Zertifikat als staatlich geprüfter IT-Berater erlangt und bei der Universität St. Gallen habe ich meine Kompetenzen im strategischen Management geschärft.

Mit Fachkompetenz, sowohl im Bereich Verwaltungsmodernisierung als auch im Hinblick auf klassische Verwaltungslehre und mit Führungserfahrung habe ich mich auch bereits vor fünf Jahren bei Euch beworben. Seit September 2015 bin ich nun Bürgermeister der Gemeinde Roetgen und denke, dass ich nachweisen konnte, dass ich das auch kann.

Liebe Freunde, wir haben in den letzten 4 ½ Jahren eine Menge erreicht. Die Betonung liegt auf „wir“. „Wir“ sind die Kolleginnen und Kollegen in der Gemeindeverwaltung. „Wir“ sind wir Genossinnen und Genossen in der SPD Roetgen, Rott und Mulartshütte. „Wir“ sind die Fraktionen von SPD, CDU und FDP, die für den Haushalt in den letzten Jahren Verantwortung übernommen haben. „Wir“ sind die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde, die unser Gemeinwesen mit ihrem ehrenamtlichen Engagement tragen.

Und dieses „Wir“ ist die Grundlage für eine gute Zusammenarbeit.

Gute Zusammenarbeit! 

Den vielen Herausforderungen der Zukunft werden wir – insbesondere als kleine Gemeinde – nur gerecht werden, wenn wir die gute Zusammenarbeit weiterhin pflegen. Dies gilt aus meiner v. a. Sicht in drei Dimensionen:

1. Gute Zusammenarbeit zwischen Haupt- und Ehrenamt
   
   Wir haben in Roetgen, Rott und Mulartshütte ein wirklich leistungsfähiges Gemeinwesen. Es ist immer wieder beeindruckend, was wir Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich auf die Beine gestellt bekommen.
   
   Ob ein Turnverein eine eigene Turnhalle baut, ob wir Flüchtlingen unterbringen, ob wir einem Dorfsaal neues Leben einhauchen, ob wir das Kulturangebot der Gemeinde stärken oder ob wir mit den Folgen eines Tornadoereignisses klarkommen. Auf unser Ehrenamt ist Verlass!
   
2. Gute Zusammenarbeit im Gemeinderat
   
   Eine Gemeinde kann nur erfolgreich sein, wenn ein Gemeinderat in der Lage ist, eine klare Strategie zu verfolgen und zuverlässige politische Entscheidungen zu treffen.
   
   In der laufenden Legislaturperiode hat sich eine Zusammenarbeit zwischen SPD, CDU und FDP entwickelt, die das tatsächlich ermöglicht. Ich finde es richtig, wenn in einer kleinen Kommune konkrete Sachfragen wichtiger genommen werden, als parteipolitische Spielchen zu treiben. Mir ist sehr daran gelegen, dass es auch nach den nächsten Kommunalwahlen so bleibt und es klare Verhältnisse im Roetgener Gemeinderat gibt.
   
   Aber auch mit den Grünen gibt es – entgegen mancher durchaus populistisch anmutenden öffentlichen Darstellung von Seiten der Grünen selbst – viele Themen, in denen wir gut und gerne zusammenarbeiten.
   
   Vielleicht sind die Grünen nach der Kommunalwahl ja motiviert, ihr öffentliches Bohei in den Kontext der realen Verhältnisse zu setzen. Dann könnte ich mir sogar noch mehr interfraktionelle Zusammenarbeit im Gemeinderat vorstellen.
   
3. Gute Zusammenarbeit in der Region
   
   Gerade als kleinste Kommune in der StädteRegion wollen und können wir nur in Zusammenarbeit mit den Anderen stark sein.
   
   Wir sind eine der pendlerstärksten Kommunen in NRW, für die Roetgenerinnen und Roetgener ist ohnehin immer auch die Region die Heimat. Und natürlich haben wir die stärksten Bande mit Simmerath und Monschau.

Liebe Freundinnen und Freunde, für eine weiterhin gute und immer bessere Zusammenarbeit auf allen Ebenen möchte ich mich einsetzen. „Gute Zusammenarbeit“ ist für mich ein Leitmotiv, das ich auch im Wahlkampf gerne nach vorne stellen möchte und für die ich als Bürgermeister auch der Garant sein möchte.

Wenn wir nun auf die letzten 4 ½ Jahre zurückschauen, war das Konzept der guten Zusammenarbeit sehr erfolgreich:

• Wir haben die Flüchtlingskrise bewältigt, ohne dass es zu relevanten Spannungen in der Gemeinde gekommen wäre. Ich erinnere mich noch gut an die Bürgerversammlungen unmittelbar nach meinem Amtsantritt, in denen das nicht unbedingt zu erwarten war. Aber: Die Kommunikationsstrategie ist aufgegangen und auch das Konzept der dezentralen Unterbringung ist vorbildlich. Inzwischen gibt es auch viele gute Beispiele, in denen die Integration funktioniert.
  
• Wir haben das Thema Breitbandversorgung (zwar noch nicht ganz, aber im Verlaufe dieses Jahrs ganz) abgeschlossen. Die Zeiten von 16 Mbit pro Sekunde oder weniger gehören heute bereits für viele und bis zum Herbst für alle der Vergangenheit an. 400 Mbit pro Sekunde mit Potenzial für mehr sind nun der Standard. Und dieser Standard ist top. Besser geht es nicht.
  
• Wir haben in guter Zusammenarbeit der Verwaltung und der Feuerwehr mit vielen Hilfsdiensten, dem Bauhof der Gemeinde Raeren und v. a. durch Mithilfe von vielen Bürgerinnen und Bürgern mit dem Tornado sogar eine Naturkatastrophe bewältigt.
  
• Wir haben den Jugendlichen in Roetgen eine Stimme gegeben. Der Jugendbeirat in Roetgen hat mehr zu sagen als Jugendvertretungen in allen anderen Kommunen der Region. Und er tut das auch und er beeinflusst die politische Meinungsbildung. Und genau das war das Ziel. Dass es jetzt am Wochenende Nachtbusse bis nach Roetgen und konkrete Planungen für einen Platz für Jugendliche gibt, sind direkte Auswirkungen einer Politik für junge Menschen.
  
• Das Kulturangebot in Roetgen ist größer und besser geworden. Die vielen anspruchsvollen Veranstaltungen im Bürgersaal und im Saal Hütten, aber auch Rock in Rott, das Weinfest, Street Food Festivals, das Maifest und der Weihnachtsmarkt leben vom ehrenamtlichen Engagement und davon, dass es in guter Zusammenarbeit möglich gemacht wird.

• Die Feierlichkeiten zu 75 Jahren Befreiung waren sehr würdig und angemessen und ebenfalls ein sehr gutes Beispiel für die gute Zusammenarbeit zwischen Haupt- und Ehrenamt in Roetgen.
  
• Wir haben ein Konzept zur Ortsgestaltung mit der RWTH Aachen entwickelt, das unserer baulichen Entwicklung eine klare Richtung gibt.
  
• Wir haben eine Strategie für die Gemeinde Roetgen entwickelt, die nun Maßgabe für unsere politischen Entscheidungen ist.
  
• Wir haben die Ampel Rosentalstraße/B258 durchgesetzt. Diese wird 2021 gebaut.
  
• Und zu guter Letzt: Wir haben mit dem Haushalt 2020 zum ersten mal seit 2008 einen ausgeglichenen Haushalt, den wir in der Gemeinderatssitzung am nächsten Dienstag im Saal Hütten hier in Rott beschließen werden.

Meine Damen und Herren, ein ausgeglichener Haushalt ist der Kern einer nachhaltigen Kommunalpolitik, die nicht zu Lasten zukünftiger Generationen geht und die uns als Gemeinde handlungsfähig macht. 

Wir können gemeinsam zurecht stolz darauf sein, dass wir diesen Haushaltsausgleich gegen manchen Widerstand durchgesetzt haben!

Und ich nehme es auch ein bisschen als persönlichen Erfolg, wenn Ihr dies erlaubt.

Liebe Genossinnen und Genossen, ich könnte noch viel mehr berichten. Mein Wahlprogramm, mit dem ich vor fünf Jahren angetreten bin, ist jedenfalls abgearbeitet bzw. wird bis zum Ende der Legislaturperiode abgearbeitet sein. 

Es gibt eine kleine Ausnahme: Die Veranstaltung eines jährlichen Neubürgerempfangs. Den hatte ich mir vorgenommen und bisher noch nicht geschafft. Das bleibt also auf meiner To-Do-Liste, an der Ihr und die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Roetgen mich messen könnt.

Ansonsten erlaube ich mir für mich in Anspruch zu nehmen, dass ich das was ich versprochen habe auch gehalten habe.

Weil das so ist, möchte ich mit Euch gerne die nächsten fünf Jahre in den Blick nehmen. Lasst mich bitte zunächst ein paar Worte zu den Themen Haushalt, Steuern und Wirtschaft verlieren:

Mit dem planmäßig ausgeglichenen Haushalt verändert sich ab so sofort die Herangehensweise in der Finanzpolitik. Jetzt ist es wirklich so, dass derjenige, der etwas umsetzen möchte, auch die Frage beantworten muss, wie das denn bezahlt werden soll. Da werden wir in den nächsten Jahren einige interessante politische Diskussionen erleben.

Denn es bleibt so, dass wir in der Gemeinde eine hervorragende Steuerkraft haben. Andererseits fehlen uns aber auch jegliche andere Einnahmen. Als abundante Gemeinde erhalten wir keine Schlüsselzuweisungen vom Land und wir haben als Gemeinde auch keine Einnahmen aus Windkraft und/oder Tourismus, wie es z. B. bei unseren Nachbarkommunen der Fall ist.

Deswegen haben wir, pro Einwohner gerechnet, die niedrigsten Einnahmen der Kommunen in der StädteRegion. Wir haben aber auch die geringsten Ausgaben pro Einwohner in der StädteRegion.

Unter dem Strich ist somit eins offensichtlich: Wir haben jedenfalls kein Kostenproblem! Uns fehlen allenfalls Einnahmen, die keine Steuereinnahmen sind.

Also lasst uns bitte weiter an dem Windkraftthema arbeiten. Und zwar auch aus finanziellen Erwägungen. Es ist immer noch besser auf Windräder zu schauen, als ganze Wälder zu roden oder sich aus Tihange verstrahlen zu lassen. Und das Ziel, als Gemeinde Roetgen CO2-neutral zu werden ist mehr als gerechtfertigt.

Der Hebesatz für die Grundsteuer B ist in meiner Amtszeit von 530 auf 660 gestiegen. Das ist eine Erhöhung um 24,53%. Im gleichen Zeitraum haben sich die Arbeitsnehmerentgelte hochgerechnet um 22,22% erhöht. Die reale Steigerung der Grundsteuer liegt also bei 1,89%.

Der Plan ist, dass wir die Grundsteuer B auf dem Stand von 2020 zunächst einfrieren. Damit ergibt sich dann sogar eine Verringerung des Anteils unseres Einkommens, den wir für die Grundsteuer aufbringen müssen.

Schwieriger ist die Gewerbesteuer. Das HSK hat uns in eine Situation geführt, in der wir nun den höchsten Hebesatz in der Region haben. Das gefällt mir, ehrlich gesagt, nicht besonders. Daher habe ich vorgeschlagen, dass wir die für 2021 eigentlich vorgesehene Gewerbesteuererhöhung um weitere 10 Punkte aus dem Haushaltsentwurf streichen. Mittelfristig müssen wir von diesem Gewerbesteuerhebesatz wieder runter.

Noch ein Wort zur Liquidität: Da stehen wir richtig gut da. Unsere Liquidität sichern wir, bis auf wenige Tage im Jahr, vollständig über das gemeindeeigene Abwasserwerk, also unsere Spardose für zukünftige Investitionen in unser Kanalsystem. Auf dem Kreditmarkt bedienen wir somit lediglich Kredite, die zur Finanzierung von längerfristigen Investitionen dienen und denen entsprechende Abschreibungen gegenüberstehen. Wenn die gesamtwirtschaftliche Situation stabil bleibt, werden wir in absehbarer Zukunft sogar in die besonders vorteilhafte Situation kommen, viele Investitionen aus der Kasse finanzieren zu können.

Das ist gut, denn wir müssen investieren. Nach dem Abschluss der Breitbandverlegung müssen wir uns v. a. dringend um unsere Straßen kümmern. Den Auftakt sollte hier die Rosentalstraße machen, deren Zustand inzwischen wirklich schlecht ist und die als Hauptzugangsstraße zum Ortszentrum von Roetgen keine gute Visitenkarte ist.

Aber auch andere Straßen haben es bitter nötig: Die Kalfstraße, die Neustraße, die Grünepleistraße. All diese ehemaligen Feldwege, die in den 60er Jahren zugeteert wurden, sind inzwischen mehr als fällig.

Leider ist unsere Landesregierung nicht der Forderung gefolgt, die Anliegerbeiträge abzuschaffen. Die nun zumindest etwas bürgerfreundlicheren Regelungen sollten wir aber voll zugunsten der Bürgerinnen und Bürger ausschöpfen.

Ein weiteres Thema ist der ÖPNV. Autonom fahrende elektrisch betriebe Minibusse, die auf Anforderung an 24 Stunden am Tag und 7 Tagen die Woche vor die Haustüre kommen, sind das Ziel, dass wir als Roetgener SPD gemeinsam beschlossen haben. Auf dem Weg dorthin, wollen wir den großen und unflexiblen Ortsbus durch den NetLiner ersetzen.

Der NetLiner löst direkt mehrere Probleme auf einmal, z. B. die bisher völlig unzureichend bediente Relation Rott – Relais Königsberg.

Verbunden mit der Verlagerung der Umstiegshaltestelle an die Wanderstation und dem Bau der Ampelanlage in 2021 ergibt sich schon dann eine erhebliche Verbesserung im ÖPNV-Angebot.

An einer noch besseren Lösung auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände arbeite ich weiter. Erste Schritte sind getan. Entwürfe liegen vor. Und die Gemeinde Raeren unterstützt unser Vorhaben. Aber es braucht Zeit. 

Außerdem arbeiten wir drei Eifelbürgermeister an der Regiotram-Süd. Schienenverkehr bis in die Eifel kommt sicher noch nicht innerhalb der nächsten fünf Jahre. Aber man muss frühzeitig daran arbeiten, wenn wir es langfristig erreichen wollen.

Eins ist aber klar: Die Verkehrsprobleme in der Stadt Aachen lassen sich nicht innerhalb der Stadtgrenzen lösen. Keine Kommune löst ihre Verkehrsprobleme mal eben so. Wir brauchen mehr und bessere Zusammenarbeit in der Region, wenn es um Verkehrspolitik geht! Das ist ein ganz wesentlicher Punkt in den nächsten Jahren.

Besserer ÖPNV verbessert die Lebensqualität der hier lebenden Menschen erheblich. Und er ist übrigens auch ein Element, der die Menschen dabei unterstützt, im Alter lange unabhängig von der Hilfe Anderer zu bleiben.

Mobilität ist immer eines der wichtigsten Themen bei meinen zahlreichen Besuchen zu 80., 85. oder 90. Geburtstagen.

Natürlich müssen wir auch über Pflege sprechen. Der runde Tisch, bei dem es um die Frage geht, wie wir in Roetgen älter werden wollen, ist beschlossene Sache. Dabei wird es auch um die Erweiterung des Seniorenzentrums in der Jennepeterstraße gehen.

Die Lebensqualität für die Roetgener Bürgerinnen und Bürger zu steigern, ist der zentrale Antrieb meiner Tätigkeit. Dies umfasst alle Generationen. Ich finde es gut, dass dieses Thema nun auch bei uns in Roetgen in den Fokus rückt.

Und mit der ZWAR-Gruppe, deren Entstehen von der Kirche und der Zivilgemeinde unterstützt wurde, haben wir auch die Generation der zukünftigen Senioren, die sich vermehrt engagiert und auch einmischt. Gut so!

Insbesondere auch im Hinblick auf die weitere Gestaltung unseres Ortszentrums wollen sich die ZWARler stark engagieren. Das passt gut, denn wir wollen noch in diesem Jahr eine Planung für unser Ortszentrum unter Einbeziehung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger starten.

Liebe Freundinnen und Freunde, ich könnte noch stundenlang und in jeder beliebigen Detailtiefe über das berichten, was Planungen und Vorhaben für die Zukunft sind – das möchte ich Euch aber nicht antun.

Bedanken möchte ich mich beim Ortsvereinsvorstand der SPD, die mich gebeten haben, nochmal anzutreten und meine Wahl empfohlen haben.

Bedanken möchte ich mich bei der SPD-Fraktion für die loyale Unterstützung und die gute Zusammenarbeit in den letzten 4 ½ Jahren.

Bedanken möchte ich mich beim besten Landtagsageordneten Nordrhein-Westfalens, Stefan Kämmerling, für die gute Zusammenarbeit zwischen Kommune und Land sein heutiges Grußwort.

Bedanken möchte ich mich bei unserem erfolgreichen Unterbezirksvorsitzenden, der die SPD in der Region nach vorne bringt und mit dem mir die Zusammenarbeit viel Spaß macht. Danke auch für Dein Grußwort.

Und ich möchte mich bei meiner Partnerin Yasmeen bedanken, die mir für eine erneute Bewerbung um das Amt des Bürgermeisters auch ihren Segen gegeben hat. 

Das ist nicht selbstverständlich, denn der mit diesem Job verbundene Zeitaufwand ist enorm und Zeit für Privates bleibt wenig. Ohne eine Partnerin, die das mitmacht, kann man es lassen.

Liebe Freunde, es wäre mir eine Ehre, erneut für Euch antreten zu dürfen.